Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin und dem Kunden für die Erbringung von Massage – und Beratungsleistungen durch die Anbieterin.

(2) Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt mit Helga Zahn, Hans-Sachs-Str. 54, 72760 Reutlingen zustande.

(2) Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder auf der Website der Anbieterin zustande.

(3) Bei einem Vertragsabschluss auf der Website oder über die cituro – App gibt der Kunde ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der Bestell-Schaltfläche auf der Website ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigungsmail der Anbieterin zustande, in der der Kunde auch diese AGB und die Widerrufsbelehrung in Textform angehängt findet. Soweit dem Kunden diese Mail nicht zugeht, liegt die Annahme des Vertrages durch die Anbieterin spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem Kunden (z.B. bei Sofort-Überweisung, Kreditkarte oder PayPal) oder der Durchführung der Massage- oder Beratungsleistungen (je nach dem, welches früher erfolgt).

(4) Die Vertragssprache ist deutsch.

(5) Ein schriftlicher Vertrag wird von der Anbieterin aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch mündlich geschlossen werden. Verträge auf der Website werden von der Anbieterin nicht gespeichert. 

(6) Die Anbieterin ist berechtigt, von dem Vertrag zurückzutreten, wenn in der Person des Kunden ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.

§ 3 Zahlung/Verzug

(1) Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise als Endpreise. Eine Mehrwertsteuer wird von der Anbieterin nicht ausgewiesen, weil sie Kleinunternehmerin ist. Nicht in den Preisen enthalten sind Anreise-, Verpflegungs- oder Hilfsmittelkosten der Anbieterin.

(2) Die Zahlung des Kunden auf eine Rechnung ist sofort fällig. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass er spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät.

(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:

  • Barzahlung vor Ort,
  • Kreditkarte, EC (Maestro), Google Pay, Apple Pay hier erfolgt die Belastung nach Zahlung vor Ort durch den Kunden.

§ 4 Leistungsinhalt – und ort

(1) Die Anbieterin bietet Wellnessmassagen und Beratungen dazu an. Dabei handelt es sich nicht um medizinische Massagen und es wird kein Heilungsversprechen gegeben.

(2) Die Abbildung und Beschreibung der Termine und des Massage Ortes im Internet der Anbieterin dienen lediglich der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht übernommen.

(3) Die Anbieterin ist berechtigt, Anpassungen an dem Inhalt oder dem Ablauf der Massage aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung oder Weiterentwicklung der Massage besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung der Leistung eintritt und die Änderung für den Kunden zumutbar ist.

(4) Die Anbieterin ist berechtigt, die geschuldete Massage- und/oder Beratungsleistung ganz oder teilweise durch Dritte bewirken zu lassen.

(5) Die Anbieterin ist berechtigt, Ort und Zeit des angekündigten Termins zu ändern, sofern die Änderung dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Die Anbieterin hat in ihren Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen von ihr oder ihren Mitarbeitern ist durch den Kunden Folge zu leisten.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, seinen Gesundheitszustand bei einem Arzt überprüfen zu lassen. Krankheiten müssen der Anbieterin vor Beginn des Termins mitgeteilt werden. Auch Erkältungen können maßgeblich für eine Nichtdurchführung des Termins sein. Sollten gesundheitliche Probleme vorliegen, entscheidet der Kunde zusammen mit der Anbieterin über die Möglichkeiten einer Lösung.

(3) Treten nachträglich Veränderungen des Gesundheitszustandes des Kunden auf, ist dieser verpflichtet, dies der Anbieterin mitzuteilen. Im gegenseitigen Einvernehmen wird dann über die Fortsetzung der Leistungserbringung entschieden, sofern es sich nicht um Einzeltermine handelt.

(4) Ergänzend gelten die Hausordnung der Räumlichkeiten sowie gegebenenfalls weitere von der Anbieterin erlassene Vorschriften.

(5) Die Anbieterin kann den Kunden von der weiteren Teilnahme an der Massage ausschließen, wenn der Kunde gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies auch ohne vorherige Androhung erfolgen.

(6) Wird der Kunde von der Anbieterin ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, der Anbieterin den dadurch entstandenen Schaden zu ersetzen. Insbesondere hat der Kunde keinen Anspruch auf ganze oder teilweise Erstattung der von ihm gezahlten Vergütung.

§ 6 Widerruf

Verbraucher, die den Vertrag nicht bei gleichzeitiger Anwesenheit der Anbieterin (insbesondere im Studio) abgeschlossen haben, haben ein Widerrufsrecht

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name, Adresse, Email und Telefon) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Helga Zahn, Hans-Sachs-Str. 54,72760 Reutlingen, Telefax: 07121 / 62 377 18
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die digitalen Inhalte/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 7 Ausfall eines Termins

(1) Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Termine abzusagen, sofern bei ihr oder einem dritten, von der Anbieterin eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem Masseur oder der Räumlichkeit, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder  Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne eigenes Verschulden daran hindert, die Massage oder Beratung zum vereinbarten Termin durchzuführen.

(2) Die Anbieterin ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Kunden möglichst zeitnah mitzuteilen.

(3) Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Kunden ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.

(4) Im Falle einer Absage wird die Anbieterin dem Kunden gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird die Anbieterin dem Kunden bereits gezahlte Entgelte erstatten. 

§ 8 Verhinderung des Kunden

(1) Tritt der Kunde zurück oder nimmt aus anderen Gründen einen oder mehrere Termine nicht in Anspruch, so hat der Kunde die Vergütung abzüglich dessen zu entrichten, was die Anbieterin infolge des Unterbleibens ihrer Leistungen erspart oder durch anderweitige Verwendung ihrer Dienste erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.

(2) Eine weitergehende Erstattung erhält der Kunde, soweit die Anbieterin Termine anderweitig vergeben konnte, oder der Kunde die Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird die Anbieterin dem Kunden die bereits gezahlte Vergütung abzüglich der für den Kunden angefallenen Kosten erstatten.

(3) Der Kunde ist berechtigt, statt seiner einen Ersatzkunden zu benennen. In diesem Fall wird eine Bearbeitungsgebühr von 5 € inkl. MwSt. durch die Anbieterin erhoben, die vor Durchführung der Massage von dem Kunden zu zahlen ist.

§ 9 Haftung der Anbieterin

(1) Die Anbieterin haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten betreffen oder die Anbieterin für die Erfüllung dieser Pflicht oder den durch die Pflichtverletzung nicht eingetretenen Erfolg eine Garantie übernommen hat. Dies gilt auch für entsprechende Handlungen der Erfüllungsgehilfen und Organe der Anbieterin.

(2) Dieser Haftungsausschluss gilt nicht, soweit der Schaden in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind.

(3) Die Anbieterin verfügt über eine Berufshaftpflichtversicherung. Soweit diese eintritt, gilt der Haftungsausschluss gemäß Abs. 1 dieses Paragrafen mit der Maßgabe, dass der Schadensersatzanspruch in jedem Einzelfall auf insgesamt maximal Euro 3.000.000 beschränkt ist.

(4) Jede Haftung der Anbieterin aus einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer grob fahrlässigen deliktischen Handlung ist auf den für die Anbieterin vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(5) Dieser Paragraf gilt entsprechend für deliktische Handlung der Angestellten und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin.

(6) Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Kunden in den Räumlichkeiten der Anbieterin. Die Anbieterin übernimmt keine Haftung für den Verlust, den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn, der Anbieterin fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.

(7) Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite der Anbieterin, insbesondere nicht für Werbeangaben der Anbieterin der Räumlichkeiten, in denen die Massage oder Beratung durchgeführt wird und/oder der Masseure.

§ 10 Datenschutz

(1) Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (zB Name, Anschrift und Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.  

(2) Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weiter gegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weiter gegeben, soweit dafür nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.

(3) Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten. Dies gilt insbesondere, wenn der Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose Mitteilung erfolgen, zB per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine Beschwerde eingereicht werden.

(4) Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch aufzubewahren (zB steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr.

(2) Vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens sind Kunde und Anbieterin verpflichtet, den Versuch einer Streitbeilegung durch Mediation zu unternehmen. Die Parteien werden sich zu diesem Zweck auf einen Mediator verständigen, wobei insbesondere solche Anbieter gewählt werden sollen, die – soweit vorhanden – eine Online Mediation anbieten. Kommt eine Einigung zwischen den Parteien auf einen Mediator nicht zustande, ist dieser bindend für die Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder seinen Vertretern am Sitz der Anbieterin zu bestimmen.

Stand: September 2021

AGB erstellt durch: Rechtsanwalt Dr. jur. Ronald Kandelhard,Bremen